Darmstädter Beteiligungskodex
Die Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, in denen bereits der Deutsche Corporate
Governance Kodex Anwendung findet, sollen diesem auch künftig folgen. Darüber hinaus wird die
Anwendung des Darmstädter Beteiligungskodex empfohlen, um die speziellen Anforderungen
und Empfehlungen an kommunale Unternehmen im Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zu sichern.
Den Unternehmen der Stadtwirtschaft, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt unmittelbar
oder mittelbar zu 50 % oder weniger beteiligt ist, wird das Regelwerk zur Anwendung empfohlen.
Dies gilt insbesondere, wenn die Anteilsmehrheit in der Summe Gebietskörperschaften zusteht.
Der Darmstädter Beteiligungskodex spiegelt die Willensbildung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
für ihre Stadtwirtschaft wider.
Die Empfehlungen des Darmstädter Beteiligungskodex sind durch die Verwendung des Wortes
"soll" gekennzeichnet und unter dem nachfolgenden Gliederungspunkt „Entsprechenserklärung“
aufgeführt. Die Beteiligungen können von den Empfehlungen abweichen, sind aber verpflichtet,
dies transparent zu machen und zu erläutern.
Der Darmstädter Beteiligungskodex verzichtet auf die Wiedergabe von Regelungen, die als geltendes
Recht ohnehin von den Unternehmen zu beachten sind. Hierzu wurde ein ergänzendes
„Handbuch zu den gesetzlichen Anforderungen an die Organe kommunaler Unternehmen“ erarbeitet,
das den Geschäftsleitungen der Beteiligungen und allen kommunalen Mitgliedern der Aufsichtsgremien
zur Verfügung steht.
C Ziele
Der Darmstädter Beteiligungskodex soll zu einer verantwortungsvollen, zielgerichteten und nachhaltigen
Unternehmensführung im Sinne von Unternehmensleitung, -steuerung und -transparenz
anhalten. Dabei soll er die Umsetzung der Stadtwirtschaftsstrategie fördern.
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