Darmstädter Beteiligungskodex
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Das Aufsichtsratsmitglied Santi Umberti ist ebenfalls Vorsitzender des Gewerbevereins Kranichstein, der
Zuschüsse von der GmbH bezieht. Der Interessenskonflikt wurde in der Sitzung am 6.12.16 offengelegt.
Sofern sich der Aufsichtsrat mit Tagesordnungspunkten befasst, die den Gewerbeverein betreffen, dem
Herr Umberti vorsteht, nimmt Herr Umberti an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil, indem er
den Tagungsraum verlässt. Bei schriftlicher Abstimmung wird er sich enthalten. Das Vorgehen wurde
mit dem Beteiligungsmanagement und Gesellschafter abgestimmt.
4.7 Berater-, Kredit- und sonstige Dienstleistungsverträge eines Mitgliedes oder ihm/ihr nahestehender
Personen oder Unternehmen außerhalb der Stadtwirtschaft mit der Beteiligung
bzw. einem verbundenen Unternehmen sollen nicht abgeschlossen oder fortgesetzt werden.
Über Ausnahmen soll das Aufsichtsgremium entscheiden.
Beispiele nahestehender Personen/Unternehmen: Familienangehörige und in häuslicher Gemeinschaft lebende
Personen; Unternehmen, in denen ein Mitglied des Aufsichtsgremiums oder ein Familienangehöriger wesentlicher
Gesellschafter oder in leitender Funktion tätig ist.
Ausnahme: Hiervon ausgenommen sind Leistungen des täglichen Lebens, die das Aufsichtsgremiumsmitglied
oder die ihm/ihr nahestehende Person oder Unternehmen zu Bedingungen erhält, die die Beteiligung auch einer
Vielzahl fremder Dritter gewährt. Gleiches gilt für die Gewährung solcher Leistungen vom Aufsichtsgremiumsmitglied
oder einer ihm/ihr nahestehende Person oder Unternehmen an die Beteiligung.
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Eine Abweichung wird wie folgt begründet bei:
HEAG
Ein Mitglied hat als Arbeitnehmer ein zinsloses Arbeitgeberbaudarlehen erhalten.
5 Vergütung
5.1 Die Vergütung der Aufsichtsgremiumsmitglieder soll individualisiert im Jahresabschluss und
Beteiligungsbericht ausgewiesen werden.
Hinweis: Sofern die Mitglieder des Aufsichtsgremiums keine Vergütung erhalten, wird diese Empfehlung als erfüllt
angesehen.
Eine Abweichung wird wie folgt begründet bei:
Centralstation Veranstaltungs-GmbH
Die Mitglieder des Aufsichtsrats erhalten gemäß Gesellschaftsvertrag eine Aufwandsentschädigung, die
durch Beschluss der Gesellschafterversammlung festgesetzt wird. Beschluss steht aus.
citiworks AG; e-netz Südhessen GmbH & Co. KG; ENTEGA NATURpur Energie AG; ENTEGA Netz AG; ENTEGA
Wasserversorgung Biblis GmbH; MW-Mayer GmbH; Orgabo GmbH
Die Vergütung der Aufsichtsgremienmitglieder wird aktuell und auch zukünftig nicht individualisiert
ausgewiesen.
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)
Da nur Entschädigungen gemäß Entschädigungssatzung der DADINA gezahlt werden, wird die Summe
pauschal angegeben.
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Die Mitglieder der Betriebskommission des EAD erhalten keine Vergütung.
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