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HEAG Beteiligungsbericht

Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt Bericht zur wirtschaftlichen Lage Die Stärken des Eigenbetriebs Kulturinstitute liegen im vielfältigen Angebot von kulturellen öffentlichen Veranstaltungen und in der Breite von geförderten kulturellen Projekten im privatrechtlich organisierten Bereich. Überregional anerkannte Kulturinstitute der Literatur, der darstellenden und bildenden Kunst und der Musik sind Markenzeichen der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Mit einer auf alle Bürgerinnen und Bürger ausgerichteten Kulturpolitik setzt die Stadt Darmstadt mit ihrem Eigenbetrieb auf ein Zusammenwirken verschiedener Teilnehmer an den kulturellen Projekten und unterstützt dieses durch weitreichende Kulturförderung. Zusammen mit weiteren Kultureinrichtungen, Kulturvereinen, Initiativen und einer freien Kulturszene wird versucht, ein breites Spektrum zu erreichen. Um diesem Ziel, auch in Hinblick auf die Daseinsvorsorge Rechnung zu tragen, besteht der Eigenbetrieb aus verschiedenen Betriebszweigen. Die dafür erforderlichen Mittel kann der Eigenbetrieb aber nicht in ausreichendem Maße selbst erwirtschaften, weshalb er auf Zuweisungen aus dem städtischen Kernhaushalt angewiesen ist. Insofern bestimmte, wie auch bereits in den vorangegangenen Jahren, die finanzielle Situation des städtischen Haushaltes die Planungen des Eigenbetriebs für 2015. Die städtischen Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung galten somit auch für den Eigenbetrieb, wonach vorgesehene Mehraufwendungen durch Einsparungen oder Mehrerträge zu kompensieren sind. Darüber hinaus galt für die Haushaltsabwicklung eine Einsparvorgabe von 10% bei den etatisierten Mitteln für Sach- und Dienstleistungen bzw. 20% bei den Zuschüssen. Diesen Einsparungen auf der Aufwandsseite standen allerdings auch Mindereinnahmen auf der Ertragsseite gegenüber, da wie in den Vorjahren weder die Stadtbibliothek noch die Musikschule der Akademie für Tonkunst, die Volkshochschule oder das Institut Mathildenhöhe einschließlich Museum Künstlerkolonie die geplanten Umsätze erzielen konnte. Auch bei den Ausschüttungen blieben die Erträge mit rd. 1,4 Mio. TEUR unter den Planansätzen. Bereits mit Blick auf die Bewerbung des Ensembles „Mathildenhöhe“ zum UNESCO-Weltkulturerbe wurden die beiden Immobilien „Haus Glückert“ und „Haus Olbrich“ vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt übernommen und dafür das „Alte Pädagog“ abgegeben. Nach Aus- bzw. Umzug der Mieter dieser Häuser sowie des Hauses Deiters, ist für die folgenden Jahre eine umfassende Sanierung und Neubelegung unter Berücksichtigung der Vorgaben im Rahmen der Bewerbung zum Weltkulturerbe vorgesehen. Begonnen wurde in 2015 mit der Vorbereitung der Sanierungsmaßnahme „Georg-Moller-Haus“, wofür insgesamt rd. 2,4 Mio. TEUR zur Verfügung stehen. Hieran beteiligt sich der Miteigentümer, die Freimaurerloge, zu 20 %. Schwerpunkt der Sanierung sind die Vorgaben zum Brandschutz, behindertengerechte Nutzungsmöglichkeiten und energetische Maßnahmen zur Minimierung des Energieverbrauchs. Die Baumaßnahme wurde im März 2016 begonnen und soll bis Februar 2017 abgeschlossen sein. Gegenüber der ursprünglichen Planung konnte die Sanierungsmaßnahme „Mathildenhöhe“ in 2015 nicht so weitergeführt werden, dass eine Eröffnung in 2016 erfolgen kann. Ursache hierfür waren die notwendigen, neuen Abstimmungen im Rahmen der Bewerbung zum Weltkulturerbe. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass nunmehr mit entsprechenden Umplanungen hinsichtlich der Fenster und Fassaden eine Fortführung erfolgen kann und dass auch wieder ein Café sowie ein neuer Zwischenbau in die Baumaßnahme aufgenommen wurden. Zusammen mit der kompletten Erneuerung der Haustechnik wurden dafür zusätzliche Mittel von 7,2 Mio. TEUR bewilligt. Die Wiedereröffnung wird sich dadurch aber in den Herbst 2018 verschieben. Unter der Prämisse eines Verlustausgleiches durch den Kernhaushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt sieht die Betriebsleitung insgesamt keine bestandsgefährdeten Risiken. Gleichwohl ist anzumerken, dass die angespannte Finanzlage der Stadt auch in den folgenden Jahren die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs beeinflussen wird. Für 2015 liegt ein geprüfter Jahresabschluss noch nicht vor. Abschließend ist anzumerken, dass der Darmstädter Beteiligungskodex ab dem Geschäftsjahr 2012 angewendet wird. Eine Entsprechenserklärung für 2015 wurde bis zur Fertigstellung des Beteiligungsberichtes abgegeben. - 385 -

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