1. Teil: Präambel, Geltungsbereich und Ziele - A Präambel

HEAG Beteiligungsbericht

1. Teil: Präambel, Geltungsbereich und Ziele A Präambel Die Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt erfordern eine gute und verantwortungsvolle Unternehmensführung. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich zur weiteren Verbesserung der Unternehmensleitung, -steuerung und -transparenz entschlossen, eine Richtlinie unter dem Titel "Darmstädter Beteiligungskodex" zu erlassen. Dieser ist als einer der wichtigsten Maßnahmen der am 17. Dezember 2009 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Stadtwirtschaftsstrategie und dem Beschluss vom 15. Mai 2007 zum Beteiligungsmanagement zu sehen. Zudem werden die Anforderungen der Kommunalaufsicht und des Landesrechnungshofes berücksichtigt. Zur Erarbeitung des vorliegenden Darmstädter Beteiligungskodex wurde ein Lenkungskreis - bestehend aus dem Beteiligungsdezernenten, dem Stadtwirtschaftskoordinator und Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung - eingerichtet, der die Interessen der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger verankert hat. Der Kodex ist zudem mit den Fachdezernenten und den wesentlichen Beteiligungen abgestimmt. Der Darmstädter Beteiligungskodex wurde somit in einem Dialog mit allen Beteiligten entwickelt. Die HEAG Holding AG - Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (HEAG) war hierbei federführend tätig. Der Darmstädter Beteiligungskodex orientiert sich an bereits bestehenden Regelwerken. Neben den OECD-Prinzipien, der Richtlinie 2006/46/EG vom 14. Juni 2006, dem Deutschen Corporate Governance Kodex und den Grundsätzen für Bundesbeteiligungen sind auch verschiedene Kodizes der Bundesländer und Kommunen berücksichtigt. Während der Deutsche Corporate Governance Kodex insbesondere das Vertrauen der Anleger in eine gute und verantwortungsvolle Unternehmensführung fördern will, steht bei dem vorliegenden Kodex auch die besondere Verantwortung kommunaler Unter- - 499 -

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