C Ziele

HEAG Beteiligungsbericht

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wirkt darauf hin, dass der Darmstädter Beteiligungskodex für die Beteiligungen der Stadtwirtschaft, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt unmittelbar oder mittelbar mehr als 50 % der Anteile hält, eine verbindliche Grundlage darstellt. Die Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, in denen bereits der Deutsche Corporate Governance Kodex Anwendung findet, sollen diesem auch künftig folgen. Darüber hinaus wird die Anwendung des Darmstädter Beteiligungskodex empfohlen, um die speziellen Anforderungen und Empfehlungen an kommunale Unternehmen im Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu sichern. Den Unternehmen der Stadtwirtschaft, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt unmittelbar oder mittelbar zu 50 % oder weniger beteiligt ist, wird das Regelwerk zur Anwendung empfohlen. Dies gilt insbesondere, wenn die Anteilsmehrheit in der Summe Gebietskörperschaften zusteht. Der Darmstädter Beteiligungskodex spiegelt die Willensbildung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für ihre Stadtwirtschaft wider. Die Empfehlungen des Darmstädter Beteiligungskodex sind durch die Verwendung des Wortes "soll" gekennzeichnet und unter dem nachfolgenden Gliederungspunkt „Entsprechenserklärung“ aufgeführt. Die Beteiligungen können von den Empfehlungen abweichen, sind aber verpflichtet, dies transparent zu machen und zu erläutern. Der Darmstädter Beteiligungskodex verzichtet auf die Wiedergabe von Regelungen, die als geltendes Recht ohnehin von den Unternehmen zu beachten sind. Hierzu wurde ein ergänzendes „Handbuch zu den gesetzlichen Anforderungen an die Organe kommunaler Unternehmen“ erarbeitet, das den Geschäftsleitungen der Beteiligungen und allen kommunalen Mitgliedern der Aufsichtsgremien zur Verfügung steht. C Ziele Der Darmstädter Beteiligungskodex soll zu einer verantwortungsvollen, zielgerichteten und nachhaltigen Unternehmensführung im Sinne von Unternehmensleitung, - steuerung und -transparenz anhalten. Dabei soll er die Umsetzung der Stadtwirtschaftsstrategie fördern. - 501 -

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