Darmstädter Beteiligungskodex

HEAG Beteiligungsbericht

DARMSTÄDTER BETEILIGUNGSKODEX Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich zur weiteren Verbesserung von Unternehmensleitung, -steuerung und -transparenz in 2012 entschlossen, einen "Darmstädter Beteiligungskodex" zu erarbeiten. Mit der Einführung des Kodex zählt Darmstadt zu den ersten Kommunen in Hessen, die diese Herausforderung angenommen und umgesetzt haben. Bei der Ausarbeitung des Darmstädter Beteiligungskodex im Sinne eines Public Corporate Governance Kodex ging es darum, die kommunalen Anforderungen herauszustellen. Der Kodex soll das Vertrauen der Öffentlichkeit in Entscheidungen von Politik, Verwaltung, Beteiligungsmanagement und kommunalen Beteiligungsunternehmen weiter erhöhen. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt haben den Darmstädter Beteiligungskodex im Jahr 2012 mit der Maßgabe beschlossen, dass die Regelungen für die Mehrheitsbeteiligungen (> 50 %) der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu einer einheitlichen Handlungsleitlinie werden. Mit der Überarbeitung des Kodex in 2014 wurden neue Entwicklungen der Public Corporate Governance berücksichtigt, z. B. Compliance und gleichberechtigte Berücksichtigung von Frauen und Männern. Als Beteiligung im Sinne des Darmstädter Beteiligungskodex werden neben den Personen und Kapitalgesellschaften, wie GmbH & Co. KG bzw. GmbH und AG, auch die Eigenbetriebe als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie Zweckverbände, an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt gemeinsam mit maximal einer weiteren Gebietskörperschaft beteiligt ist, gesehen. Diese Definition ist unabhängig von der juristischen Definition einer Beteiligung. Von den im Beteiligungsbericht dargestellten 126 Beteiligungen (einschließlich Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt) fallen 98 Beteiligungen in den Geltungsbereich des Beteiligungskodex. Darüber hinaus wenden zwei Beteiligungen auf freiwilliger Basis den Darmstädter Beteiligungskodex an. Von den 100 Beteiligungen haben 81 eine Entsprechenserklärung abgegeben. Weitere 6 Beteiligungen haben die Abgabe einer Entsprechenserklärung angekündigt. - 13 -

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