Page 16

HEAG Beteiligungsbericht

RECHTSFORMEN STÄDTISCHER UNTERNEHMEN kann (§ 122 Abs. 3 HGO). Daher ist die Anzahl der in dieser Rechtsform geführten Be- teiligungen mit einer Anzahl von sechs im Verhältnis zu der Gesamtzahl der Unternehmen gering (vgl. Grafik). Aufgrund der weitestgehenden Einflussmöglichkeiten der Kommune ist die GmbH unter den Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Abstand die gebräuchlichste Form. Durch Festlegungen des Gesellschaftsvertrages, durch die Besetzung des Aufsichtsrates und durch das Weisungsrecht der Gesellschafterversammlung gegenüber der Geschäftsführung kann die Stadt direkt Einfluss ausüben. Insgesamt ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt mittelbar und unmittelbar an 77 Unternehmen, die in der Rechtsform der GmbH geführt werden, beteiligt (vgl. Grafik). Personengesellschaften Die Beteiligung an einer Personengesellschaft (Kommanditgesellschaft/ KG) durch die Stadt ist möglich, wenn als voll haftender Gesellschafter (Komplementär) eine GmbH eingesetzt wird und somit faktisch eine Haftungsbeschränkung gegeben ist. In diesem Fall handelt es sich um die Rechtsform einer GmbH & Co. KG. Hier leistet die Komplementär GmbH keine Einlage und beschränkt sich auf die Übernahme der Geschäftsführung sowie auf die persönliche, faktisch aber begrenzte Haftung. Möglich ist ebenfalls eine Beteiligung als Kommanditistin bei der Kommanditgesellschaft. Weitere Rechtsformen Daneben gibt es für Kommunen noch weitere Möglichkeiten, spezielle Rechtsformen für Ihre Betätigung zu wählen. Als Beispiel sind Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts (z.B. die Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt) oder langfristige Arbeitsgemeinschaften (ARGE) zu nennen. Eine mögliche privatrechtliche Organisationsform ist ferner die eines rechtsfähigen Vereins. Über Stiftungen und Vereine der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird jedoch aufgrund von § 123a, Abs. 1 HGO in dem vorliegenden Beteiligungsbericht nicht berichtet. Rechtsformen in der Stadtwirtschaft zum 31.12.2015 Eigenbetrieb * vier Gesellschaften aus Frankreich, eine Gesellschaft aus Polen, die Sparkasse sowie zwei Arbeitsgemeinschaften Zweckverband GmbH AG Personengesellschaft * weitere Summe Berichtsumfang - 3 -

HEAG Beteiligungsbericht
To see the actual publication please follow the link above