Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt DA und des LaDaDi
Bericht zur wirtschaftlichen Lage
Die Aufgabe des Zweckverbandes „Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt
und des Landkreises Darmstadt-Dieburg“ besteht in der Erfüllung des öffentlichen
Gesundheitsdienstes. Hierzu zählen die Förderung und der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung.
Grundlage für das Handeln des öffentlichen Gesundheitsdienstes ist das Hessische Gesetz für den
öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD). Hierin werden die Aufgaben exakt beschrieben. Mitglieder
bzw. Gewährsträger des Zweckverbandes sind die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis
Darmstadt-Dieburg.
Der Jahresabschluss des Gesundheitsamtes für 2018 liegt zum Zeitpunkt der Fertigstellung des
Beteiligungsberichtes noch nicht in der Endfassung vor, daher handelt es sich bei den aufgeführten
Daten des Geschäftsjahres 2018 um vorläufige Jahresabschlusszahlen. Die Jahresabschlüsse für die
Haushaltsjahre 2013 bis 2017 wurden fertig gestellt und liegen zurzeit dem Revisionsamt des
Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Prüfung vor.
Im abgelaufenen Geschäftsjahr (01.01.2018 – 31.12.2018) hat das Gesundheitsamt ein Jahresdefizit
in Höhe von 161 TEUR erzielt. Im Haushaltsplan war ursprünglich ein Defizit in Höhe von 480 TEUR
eingeplant. Dass nun das Defizit deutlich geringer ausfiel ist hauptsächlich darin begründet, dass für
neue Personaleinstellungen die entsprechenden Finanzmittel eingestellt wurden, das Personal jedoch
erst zu einem etwas späteren Zeitpunkt den Dienst aufnahm und auch Stellen (wie z. B. Facharzt für
Psychiatrie) mangels Bewerbungen nicht besetzt werden konnten. Außerdem wurden eingeplante
Mittel für den Umbau der Zimmer der ehemaligen Röntgenanlage und den Sitzungsräumen nicht
abgerufen, da in 2018 noch die Planungsphase lief.
Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von 586 TEUR sind hauptsächlich durch die
Zusatzleistungen geprägt, die das Gesundheitsamt von den Verbandsmitgliedern für die
Aufrechterhaltung des Angebots der AIDS-Beratung sowie der sozialpsychiatrischen Beratung und
Koordination erhält. Diese Leistungsangebote wurden im Rahmen von zeitlich begrenzten Projekten
des Landes Hessen und des Bundes ins Leben gerufen. Um die nach Auslaufen der Projekte bereits
etablierten und stark genutzten Angebote nicht einstellen zu müssen, beschlossen die
Verbandsmitglieder durch zusätzliche Zuwendungen, die weitere Existenz der Dienstleistungen zu
sichern.
Bei den Materialaufwendungen in Höhe von 304 TEUR handelt es sich mit 65 TEUR um Aufwendungen
für bezogene Leistungen, 53 TEUR für Fremdreinigung, 14 TEUR für Instandhaltung Gebäude und
Außenanlagen, 46 TEUR für Energie, sowie 32 für Büromaterial, -ausstattung und Geschäftsbedarf,
58 TEUR für Laborleistungen und 20 TEUR für Wartungskosten. Die restlichen 16 TEUR entfielen auf
zahlreiche kleinere Positionen.
Bei der Position „Ergebnisübernahme“ in Höhe von 3.417 TEUR handelt es sich allein um die durch
die beiden Zweckverbandsmitglieder an das Gesundheitsamt geleistete Verbandsumlage. Der Anteil
der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt davon 1.238 TEUR.
Die Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes „Verwaltungsverband für das
Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg“ für das Jahr 2018
wird vom Revisionsamt des Landkreises Darmstadt-Dieburg, nach Prüfung der Haushaltsjahre 2013
bis 2017, durchgeführt. Die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 wurden fertig
gestellt und liegen zurzeit dem Revisionsamt des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Prüfung vor.
Auch wenn die Wissenschaftsstadt Darmstadt keine Mehrheitsbeteiligung an dem Zweckverband hat,
so wird dennoch der Darmstädter Beteiligungskodex angewendet.
Die jeweiligen Entsprechenserklärungen für die Geschäftsjahre 2012 bis 2018 sind erfolgt, vom
Verbandsvorstand beschlossen und dem Beteiligungsmanagement der Stadt Darmstadt zugestellt
worden.
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