Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bericht zur wirtschaftlichen Lage
Die Stärken des Eigenbetriebs Kulturinstitute liegen im vielfältigen Angebot von kulturellen öffentlichen
Veranstaltungen und in der Breite von geförderten kulturellen Projekten im privatrechtlich
organisierten Bereich. Überregional anerkannte Kulturinstitute der Literatur, der darstellenden und
bildenden Kunst und der Musik sind Markenzeichen der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Mit einer auf alle Bürgerinnen und Bürger ausgerichteten Kulturpolitik setzt die Wissenschaftsstadt
Darmstadt mit ihrem Eigenbetrieb auf ein Zusammenwirken verschiedener Teilnehmer an den
kulturellen Projekten und unterstützt dieses durch weitreichende Kulturförderung.
Zusammen mit weiteren Kultureinrichtungen, Kulturvereinen, Initiativen und einer freien Kulturszene
wird versucht, ein breites Spektrum zu erreichen. Um diesem Ziel, auch in Hinblick auf die
Daseinsvorsorge Rechnung zu tragen, besteht der Eigenbetrieb aus verschiedenen Betriebszweigen.
Die dafür erforderlichen Mittel kann der Eigenbetrieb aber nicht in ausreichendem Maße selbst
erwirtschaften, weshalb er auf Zuweisungen aus dem städtischen Kernhaushalt angewiesen ist.
Insofern bestimmte, wie auch bereits in den vorangegangenen Jahren, die finanzielle Situation des
städtischen Haushaltes die Planungen und Ausführungen des Eigenbetriebs. Die städtischen Vorgaben
zur Haushaltskonsolidierung galten somit auch für den Eigenbetrieb.
Gegenüber den vorangegangenen Jahren gab es indes keine prozentuale Einsparvorgabe, so dass die
geplanten Mittel in voller Höhe für kulturelle Ausgaben zur Verfügung standen. Erträge und Erlöse
konnten hingegen nicht im geplanten Umfang realisiert werden. Als Ausgleich waren somit höhere
Zuwendungen aus dem städtischen Haushalt erforderlich.
Durch die im Rahmen der Bewerbung zum Weltkulturerbe erforderlichen Abstimmungen betreffend die
Sanierungsmaßnahme der Ausstellungshallen auf der Mathildenhöhe, konnte erst in 2018 mit der
grundlegenden Umsetzung begonnen werden, so dass sich die Wiedereröffnung auf den Winter
2020/2021 verschieben wird. Gleichwohl ist die Sanierung der Gesamtmaßnahme gesichert,
entsprechende Mittel im Wirtschaftsplan einschließlich Finanzplanung etatisiert.
Besonders zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass aus dem Bundesprogramm „Förderung
von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ 5 Millionen Euro an Fördermittel für das
Projekt „Entwicklung Mathildenhöhe“ bewilligt wurde. Zusammen mit einer Anteilsfinanzierung der
Stadt in Höhe von 1/3 der Fördersumme sollen die Häuser Olbrich, Deiters und Glückert saniert sowie
ein Besucherzentrum realisiert werden. Hier haben inzwischen ebenfalls die Planungen bzw. die
Sanierungsmaßnahmen begonnen.
Obgleich bei allen Sanierungsmaßnahmen die Vorgaben des Denkmalschutzes zu beachten sind,
werden auch die Belange des Umweltschutzes berücksichtigt, um den Energiebedarf möglichst gering
zu halten.
Unter der Prämisse eines Verlustausgleiches durch den Kernhaushalt der Wissenschaftsstadt
Darmstadt sieht die Betriebsleitung insgesamt keine bestandsgefährdeten Risiken. Gleichwohl ist
anzumerken, dass die angespannte Finanzlage der Stadt auch in den folgenden Jahren die
wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs beeinflussen wird.
Für 2018 ist der Jahresabschluss noch nicht aufgestellt worden.
Abschließend ist anzumerken, dass der Darmstädter Beteiligungskodex ab dem Geschäftsjahr 2012
angewendet wird. Eine Entsprechenserklärung für 2018 wurde durch die Betriebskommission im März
2019 abgegeben. Ebenso gelten die Darmstädter Compliance-Leitlinien gemäß dem Beschluss der
Betriebskommission vom Dezember 2017.
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