Transparenz über öffentliches Vermögen: der Beteiligungsbericht

Beteiligungsberichte aus 13 Ländern wurden erstmals in einer jetzt veröffentlichten internationalen Studie verglichen. Sie kommt zum Ergebnis, dass die Transparenz über öffentliche Unternehmen in vielen Ländern Europas nicht gegeben ist. Dies gilt besonders für Länder Südeuropas. Der Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt hingegen wird als vorbildlich betrachtet.

Beteiligungsberichte berichten über alle Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist. Diese Berichte auf lokaler, regionaler oder nationaler Ebene informieren die Bürger/Innen über die öffentliche Aufgabenerfüllung der Stadt und sind eine wertvolle Basis, um durch die Übersicht Handlungsalternativen für die öffentliche Hand zu analysieren. Sie zeigen u.a. auch, wie öffentliche Unternehmen, z. B. die Stadtwirtschaft in Darmstadt, ineinander greifen. Diese Analysen können von den Eigentümern genutzt werden, um mögliche notwendige Veränderungen besser entwickeln und planen zu können. „Dies wird jedoch in der politischen Diskussion in Europa noch nicht genügend berücksichtigt“, stellt Ulf Papenfuß, Autor der Studie und Inhaber der Professur für Public Management an der Universität Leipzig, fest. Er unterstreicht die große Bedeutung von Beteiligungsberichten, wenn er sagt „Es fehlt vielerorts innerhalb und außerhalb der EU an Transparenz über die Vermögens- und Ertragslage, die Aufgabenerfüllung und die Corporate Governance der öffentlichen Unternehmen.“ Er hofft, dass die Studie hier einen neuen Schub bringen werde – immerhin wurden nun zum ersten Mal Beteiligungsberichte aus 13 Ländern vergleichend analysiert.

Die Verantwortlichen der Wissenschaftsstadt Darmstadt schätzen den Nutzen des Beteiligungsberichts, der jährlich unter der Federführung der HEAG entsteht. „In unserem Beteiligungsbericht sind alle wichtigen Informationen über die Stadtwirtschaft gebündelt. Nur so kann die Zukunft einer Stadt ganzheitlich und wirkungsorientiert gestaltet werden“, fasst Oberbürgermeister Jochen Partsch die Aufgaben des Beteiligungsberichts zusammen. Er sieht seine Stadt auf dem richtigen Weg, was Transparenz im europäischen Vergleich angeht. Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek, beide Vorstand der HEAG, betonen „Der Beteiligungsbericht ist ein wichtiges Element des Darmstädter Beteiligungsmanagements. Er veranschaulicht zahlreiche relevante Kennzahlen und erleichtert uns damit die Erreichung der wirtschaftlichen Ziele, wie auch der Nachhaltigkeitsziele.“

Um eine möglichst gute Verständlichkeit zu erreichen, hat die HEAG den Beteiligungsbericht stetig weiterentwickelt, z. B. steht der Bericht inzwischen als App zur Verfügung und die wichtigsten Informationen der Stadtwirtschaft sind übersichtlich auf einer Seite zusammengefasst. Dadurch soll die Wahrnehmung aller Bürgerinnen und Bürger für dieses Werk gefördert werden. Auch die Parlamentarier der Stadt können ihn besser nutzen, denn „es ist eben nicht unerheblich, ob ein Parlament, national oder lokal, Informationen über die Vermögenssubstanz hat oder nicht“, erklärt Partsch. „Ich halte es zudem für konsequent, wenn möglichst alle Länder und Gebietskörperschaften einen Beteiligungsbericht einführen“, so Partsch weiter.

Die stetige Weiterentwicklung des Darmstädter Berichts führte übrigens dazu, dass dieser in oben genannter Studie die höchste Punktzahl erreichte.

Die Studie kann ebenso wie die Beteiligungsberichte der HEAG auf www.heag.de nachgelesen und heruntergeladen werden.