HEAG entwickelt hessenweit erste rechtsformübergreifende Compliance mit gemeinsamen Standards für die Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Bessere Unternehmensführung und -aufsicht, mehr Sicherheit und eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit: Das sind die Ziele der Darmstädter Compliance-Leitlinien, welche die HEAG, in enger Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und Beteiligungsdezernenten Jochen Partsch, dem Stadtwirtschaftskoordinator Lothar Salber und wesentlichen Unternehmen der Stadtwirtschaft für die kommunalen Beteiligungen entwickelt hat.
„Wir wollen mit dieser nutzbringenden Compliance in allen Unternehmen neue Standards für eine bessere Führungs- und Unternehmenskultur setzen und Kompetenzen für die frühzeitige Identifikation von Gefährdungspotenzialen schaffen“, so Oberbürgermeister und HEAG-Aufsichtsratsvorsitzender Jochen Partsch. „Nach der Stadtwirtschaftsstrategie und dem Darmstädter Beteiligungskodex sind die Compliance-Leitlinien die konsequente Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagements“, erklärten die beiden HEAG-Vorstände Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek. „Und der rechtsformübergreifende Geltungsbereich der Leitlinien für die Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft ist hessenweit einmalig.“ Die Stadtverordnetenversammlung hat die Einführung der neuen Regeln bereits vor kurzem beschlossen. Ausgenommen von den Leitlinien sind Beteiligungen, welche bereits eigene Compliance-Regelungen installiert haben.
Das englische Wort Compliance steht für Regeltreue oder Regelkonformität. Die Darmstädter Leitlinien sollen Führungskräfte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Rechtsvorschriften, stadtweite und interne Regelwerke sowie Verhaltensgrundsätze und Nachhaltigkeitsaspekte sensibilisieren. „Es ist eine weitere Verbesserung der Unternehmensleitung und -steuerung“, so die beiden HEAG-Vorstände. Ein wichtiges Instrument im Rahmen der nutzbringenden Compliance sind stadtkonzernweite, einheitliche Schulungen zum Thema, welche die HEAG für die Unternehmen anbieten wird. Zusätzlich wurde bereits ein Compliance-Officer berufen, der unter anderem regelmäßig die Einhaltung der Leitlinien prüft und in Verdachtsfällen die Untersuchungen leitet. Mit der Berufung eines gemeinsamen Compliance-Officers für alle teilnehmenden Unternehmen wurde hier die kostengünstigste Lösung gefunden. Darüber hinaus ist die Ernennung eines Ombudsmannes vorgesehen, dessen Aufgabe die Schlichtung von arbeitsrechtlichen Konflikten und damit die Vermeidung von Prozessen vor dem Arbeitsgericht sein wird. Ein weiteres Instrument sind jährliche Compliance-Berichte für die Aufsichtsgremien, mit denen eine konstante Berichterstattung zur Compliance garantiert wird.
Eines der wichtigsten Ziele der Compliance-Leitlinien ist die Vermeidung von Regelverstößen, gerade auch die Korruptionsprävention. „Mit den Darmstädter Compliance-Leitlinien wollen wir sicherstellen, dass Regelverstöße und damit unnötige Risiken und Kosten vermieden werden“, so die beiden HEAG-Vorstände. „Die frühzeitige Identifikation von und der Umgang mit Gefährdungspotenzialen werden in jedem Rechtsgebiet maßgeblich erleichtert. Und mit jedem Rechtsstreit, den wir so vermeiden können, rentieren sich die Leitlinien.“ Neben Vorgaben des UN Global Compact und der EU hat die HEAG auch Compliance-Regelwerke von Kommunen, kommunalen und DAX-Unternehmen analysiert und in die Erstellung der Compliance-Leitlinien einfließen lassen.
Von allen Beschäftigten und Führungskräften wird erwartet, sich zu diesem Verhaltenskodex aus Grundwerten von Menschenrechten, Arbeitsnormen, Nachhaltigkeit und Korruptionsbekämpfung zu bekennen. Zur Klärung fraglicher Sachverhalte enthalten die Compliance-Leitlinien im Anhang eine Übersicht über die maßgeblichen allgemeinen und geschäftsfeldspezifischen Rechtsvorschriften.
Angewendet werden sollen die neuen Compliance-Leitlinien von allen Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, auch in den Eigenbetrieben. Keine Anwendung finden die Regelungen in Unternehmen, in denen bereits eigene Compliance-Regelungen angewendet werden. „Wo die Stadt mit weniger als 50 Prozent beteiligt ist, können wir die Anwendung natürlich nur empfehlen“, so Oberbürgermeister Partsch. Er sei aber zuversichtlich, dass die neuen Leitlinien eine breite Anwendung finden werden. „Die Compliance-Leitlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt werden entscheidend zur Verbesserung der Führungs- und Unternehmenskultur beitragen.“
Die Compliance-Leitlinien finden Sie hier.